JUNIOR ist ein Projekt des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln JUNIOR gGmbH und wir auf Bundesebene durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, die KfW Mittelstandsbank, das Handelsblatt, Gesamtmetall, Danfoss, Deloitte Stiftung, AXA und fedEX gefördert.
www.juniorprojekt.de
§ 1 Allgemeines,
Geltungsbereich
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
regeln das Vertragsverhältnis zwischen It’s MAZE und den Verbrauchern und
Unternehmern, die das Internetangebot von MAZE nutzen (im Folgenden
"Käufer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung des
Online-Shop-Angebotes der Website
www.maze-clothing.com sowie alle zu diesem Online-Shop-Angebot gehörenden
Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche
Personen, die mit It’s MAZE in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und
juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung
ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit It’s MAZE in
eine Geschäftsbeziehung treten.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von It’s MAZE im Internet stellen eine
unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei It’s MAZE Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet
gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) It’s MAZE ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 1 Woche unter
Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird
übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit,
Zahlungsverzug, Kreditprüfung
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse oder PayPal.
Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu
akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse oder PayPal verpflichtet sich der Käufer,
den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
(3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen
jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall,
es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein
würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der
Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands
an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse
vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist 2-7 Werktage nach Erhalt des
Kaufpreises.
(2) Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und
Versandkosten. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei
der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(3) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder
berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald It’s MAZE
den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
(4) Rücksendekosten, wenn der Käufer Verbraucher ist. Als
Verbraucher haben Sie im Falle des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
Eigentum von It’s MAZE. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche
Einwilligung von It’s MAZE nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den
Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender
Steuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und
Versandkosten.
§ 7 Rücktritt
(1) It’s MAZE ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich
eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn
falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder
objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden
sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des
Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden
Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine
Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des
Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und
zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
a) It’s MAZE trägt Gewähr dafür, dass
der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs
Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet,
dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung
ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich
der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen,
dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die
Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen
soll. It’s MAZE ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu
verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die
andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach
seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des
Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer
kein Rücktrittsrecht zu.
(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für It’s MAZE und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat
der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung
zu untersuchen und It’s MAZE erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer
Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die
Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel
sind It’s MAZE innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich
anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer
trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche
Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt
der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet It’s MAZE nach eigener Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(3) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.
(4) Liefert It’s MAZE zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien
Kaufgegenstand, kann It’s MAZE vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften
Kaufgegenstands verlangen.
(5) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers
bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden,
begründen keinen Anspruch gegen It’s MAZE
§ 9
Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von
Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet It’s MAZE nur, soweit
diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf
schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch It’s MAZE oder
deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine
darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche
aus einer von It’s MAZE gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über
das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet
werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres
Internetshops.
§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt
diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von It’s MAZE.
Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder
undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB
hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine
Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am
Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen